Anläßlich der Strukturwandelkonferenz haben die Sprecher der Lausitzrunde Christine Herntier und Torsten Pötsch nochmals deutlich gefordert
Umsetzung des LEAG-Revierkonzeptes als Basis für einen regional verträglichen und sozial vertretbaren Strukturwandel
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- Grundlage der regionalen Entwicklung der nächsten 3 Jahrzehnte
- Sicherung von regionaler Wertschöpfung, derzeit im Umfang von 1,4 Milliarden Euro/Jahr
- Sicherung direkter und indirekter Arbeits- und Ausbildungsplätze bei einem augenblicklichen Beschäftigungseffekt von rund 20.000 Arbeitsplätzen
- Sicherung einer zukunftsorientierten Forschungs-Partnerschaft mit allen regionalen Hochschulen, unter anderem mit der Unterstützung für ein ambitioniertes interdisziplinären Forschungsprojektes zum Thema „Energiespeicherung“
- Sicherung eines breiten unternehmerischen Engagements in allen gesellschaftlichen Bereichen (Kultur, Sport, Soziales...)
- Entwicklung einer Modellregion (Sonderwirtschaftszone)
- Komplexprogramm „Innovation“ für klein- und mittelständische Unternehmen
- Beratung und Finanzierung von Personal für Forschung und Entwicklung und Erwerb von Anlagenausrüstung für innovative Umsetzung und Marketing, befristet über 25 Jahre mit Sonderkonditionen der Förderung (80/20) sowie vereinfachter Zuwendungsvoraussetzungen, auch für Unternehmen deren Hauptsitz sich außerhalb der Region befindet.
- Anpassung der Rahmenvereinbarung des Bundes sowie des operationellen Programmes zur Ansiedlung (GRW)
- Sonderkonditionen/Anforderung Zuwendungsvoraussetzungen (80/20)
- steuerliche Vergünstigungen (z.B. Abschreibung/Abschreibungszeiträume, begünstigte Fördersätze und EU)
- vereinfachter Zugang für Unternehmen zu Beteiligungskapital
- Sonderkonditionen z. Bsp. Abschreibungen für befristete Zeiträume
- Anpassung des Bundesverkehrswegeplanes über die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)
- neue Priorisierung der Projekte Schiene/Straßen (Berlin-Cottbus-Görlitz, Cottbus- Dresden)
- Infrastrukturprojekte in den Braunkohle-Revieren sollten mit einem vordringlichen Bedarf außerhalb des BVWP realisiert werden
- Sechs streifiger Ausbau BAB 13 Schönefeld-Spreewald-Dreieck
- Mila- Magistrale
- Bahnverbindungen nach Dresden/Berlin
- Ansiedlungsoffensive, Projektoffensive für die Lausitz
- Übersicht Flächen und vorhandene Infrastruktur
- Marketingoffensive zu Industrieansiedlungen/MP der Länder/WRL/WFBB/WFS Dresden
- Schnelle „Eingreiftruppe“ für Ansiedlungen, die auf weltweite Entwicklungen reagieren kann (z.B. Standortverlagerungen im Zuge Brexit oder Zollerhöhungen USA)
- Ansiedlung von außeruniversitären Forschungseinrichtungen
- Ansiedlung von Bundesbehörden
- Projektoffensive im Rahmen/Leitprojekt Referenzkraftwerk Lausitz- H2 Technologien
- Erhalt von Braunkohlekraftwerksstandorten als Energieerzeugungszentren mit neuen Technologien (H 2) /Speicherkraftwerke Entwicklung von Energie – Industrieparks
- Entwicklung einer Infrastrukturgesellschaft (Entwicklung, Vorbereitung und Umsetzung von Vorbereitung -Entwicklung- Neuansiedlungen/Nutzung der Kompetenz der LMBV)
- Struktur der LMBV erweitern/zusätzliches Geschäftsfeld
- Entwicklung -Vorbereitung-Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen
Straße /Umlandverkehre/(Außerhalb Bundesverkehrw. Plan)
- Entwicklung der ehemals bergbaulich genutzten Flächen /Infrastruktur Erhaltung Folgenutzungsstandart für Neuansiedlungen
- Forderungen Digitalisierung/ konkret?
- E-Mobilität Autonomes Fahren/ Kooperation BTU mit Forschungszentrum Dresden/ Künstliche Intelligenz
- Vorrangige Versorgung der Gewerbe- und Industrieflächen mit Glasfaseranschlüsse /flächendeckender Aufbau eines Mobilfunknetzes in der Lausitz im Standard G 5 Kompetenz