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In Vorbereitung des Treffens am 15.04. 2019 in Guben, fand auch eine Beratung mit den 3 MdB Freese, Jurk und Dr. Schulze statt.
Der Strukturwandel in der Lausitz wird nur dann gelingen, wenn auch private Investoren die Chancen der Region im Strukturwandel erkennen und nutzen.
Die Schaffung von industriellen, innovativen Ersatzarbeitsplätzen steht an erster Stelle.
Die derzeit 58 Mitglieder der Lausitzrunde begrüßen und unterstützen die Initiative der IHK Cottbus, eine Ansiedlungsoffensive aus der Region heraus für die Region jetzt auf den Weg zu bringen, denn es muss schnell gehandelt werden.
Die Kommunen sind Partner der Wirtschaft.
Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Bericht der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung vollumfänglich und zügig umgesetzt wird und den Investoren bestmögliche Bedingungen geboten werden.
Zu einer Podiumsdiskussion mit Bürgern der Stadt Welzow hatte die Lausitzer Rundschau und radioeins n am Dienstag ,den 05.02.2019 eingeladen.
Vertreter aus Wirtschaft, von Umweltschutzorganisationen, Ministerien und der Kommunalpolitik haben sich den Fragen der Bürger gestellt.
Das Ergebnis der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ist eine große Chance aber auch eine große Herausforderung für die Lausitz. Von allen Beteiligten wurden in den Verhandlungen Zugeständnisse abverlangt, um in gemeinsamer Abstimmung in der Kommission zu einem tragfähigen Kompromiss zu gelangen.
Beratung zum Stand der Verhandlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
LAUSITZRUNDE
Brandenburg, Sachsen und die Region “Eine Stimme“
In der Beratung der Großen LAUSITZRUNDE am 18.11.2018, in Hoyerswerda, wurde noch einmal durch die Ministerpräsidenten Sachsen und Brandenburg, Herr Woidke und Herr Kretschmer deutlich, dass die Interessen bei der Entwicklung der Kohleregion „ Lausitzer Revier“ hervorgehoben und das dies ein gemeinsames Auftreten erfordert.
Mit Unverständnis habe ich die Äußerungen von Herrn Pofalla, einer der 4 Vorsitzenden der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, zur Kenntnis genommen. Mir ist nicht bekannt, dass in der Kommission bereits über ein Ausstiegsdatum verhandelt wird. Die Kommission hat den Auftrag geeignete Instrumente zu entwickeln, um ganz im Sinne ihres Titels überhaupt erst die Voraussetzungen für einen Kohleausstieg zu schaffen. Es ist jetzt an der Zeit, dass die konkreten Vorschläge der Lausitz, verankert im Positionspapier des kommunalen Bündnisses LAUSITZRUNDE, nun endlich mit dem dringend gebotenen Ernst umgesetzt werden.
Ich nehme mein Mandat in der Kommission sehr ernst und werde mich nicht davon abbringen lassen, die strukturellen Defizite der Region zu benennen und die dringend gebotenen Maßnahmen zur Beseitigung dieser Defizite konsequent einzufordern. Arbeitsplätze vor Kohleausstieg, so hat es der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier versprochen. Daran wird er und die gesamte Regierung gemessen werden. Die Bürgermeister der LAUSITZRUNDE repräsentieren per direkt errungenem Mandat ihrer Bürger 450.000 Menschen. Diese Menschen wählen im nächsten Jahr Kommunalparlamente und Landesparlamente. Sie verlangen von der Politik Antwort auf drängende Zukunftsfragen. Ein vorschneller Kohleausstieg, über welchen Weg auch immer er forciert werden soll, ist keine Antwort auf die Fragen der Menschen.
Christine Herntier
Bürgermeisterin der Stadt Spremberg
Sprecherin des kommunalen Bündnisses LAUSITZRUNDE
Mitglied der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
In Abstimmung mit regionalen- und überregionalen Akteuren hat die Lausitzrunde in Ihrer
Beratung am 30.07.2018 ein Forderungspapier verabschiedet, das Rahmen und Leitfaden
der künftigen Arbeit im Lausitzer Revier sein wird.
Modellregion Lausitz
Ideen, Forderungen und Positionen zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz
Es herrscht Konsens unter den Teilnehmern der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, dass die Lausitz im Vergleich zu den anderen Braunkohleregionen in Deutschland die deutlich schlechteren Ausgangsbedingungen hat. Das hängt mit der immer noch hohen Abhängigkeit der Wirtschaft von der Energiebranche und damit von der Braunkohlenförderung und -verstromung zusammen.
Am Montag den 30.07,2018 trafen sich die Mitglieder der Laussitzrunde um über die zukünftige Entwicklung der Lausitz - Welche Forderungen stellen die Kommunen der direkt betroffenen Bergbauregion in Vorbereitung einer Entscheidung der Kommission Beschäftigung, Strukturwandel und Beschäftigung zum Abkehr aus der Kohleverstromung.
Frau Herntier als Sprecherin der Lausitzrunde und Mitglied der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung wird das Forderungspapier zur Plenumssitzung det Kommission am 23.08.2018 einreichen und vorstellen.
Aus den Revieren -für die Reviere
Grundsätzliche Forderungen der Lausitzrunde
Die Lausitz hat heute und auch perspektivisch unter allen BK‐Revieren die kompliziertesten Vorausaussetzungen für eine erfolgreiche Strukturentwicklung. Dies erfordert in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Infrastruktur, Innovationsförderung für vorhandener Unternehmen sowie der Neuschaffung von Industriearbeitsplätzen besondere Unterstützung durch die EU, den Bund und die Länder um einen sozialen Abstieg der Lausitz zu vermeiden .