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Zum Lausitzdialog 2018 Im Industriepark Schwarze Pumpe begrüßte Christine Herntier als Sprecherin der Lausitzrunde ,Bürgermeisterin der Stadt Spremberg und Mitglied der Kommission Wachstum, Strukturentwicklung und Beschäftigung den Bundeswirtschaftsminister Herrn Altmeier sowie die Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg und des Freistaates Sachsen Herrn Dietmar Woidte und Herrn Michael Kretschmer .
Der Lausitzdialog , einen Tag vor der konstituierenden Sitzung der der Kommission für Wachstum, Strukturentwicklung und Beschäftigung(Siehe Bild), macht deutlich welche Bedeutung ein einheitliches Auftreten der der Lausitz in diesen Entwicklungsprozess hat.
Die Mitglieder der LAUSITZRUNDE sind sich dieser Verantwortung bewusst und haben bisher bewiesen das Sie die Herausforderung annehmen
und mit einer Stimme auftreten und handeln.
Im Dezember 2016 fand genau in diesem Saal die Auftaktveranstaltung Reviertransfer Lausitz statt.
Am vergangenen Mittwoch, 16. Mai 2018, fand auf Initiative der Lausitzrunde beim Zweckverband „Industriepark Schwarze Pumpe“ die Auftaktveranstaltung zur „Ideenschmiede Lausitz“ statt. Die vom Zweckverband in Kooperation mit dem Centrum für Energietechnologie Brandenburg (Cebra) konzipierte Fachveranstaltung stand unter dem Thema „EnSekT– Energietechnologien und Sektorenkupplung“. Getrieben von der Erkenntnis, das die Lausitz in den nächsten Jahren vor einer gewaltigen Herausforderung steht – der sozialverträglichen Umsetzung der Klimaschutzziele im nationalen und europäischen Konsens – fanden sich auf dieser Konferenz Vertreter von Wirtschaft und Wissenschaft zusammen, um über die künftigen technologiebezogenen Möglichkeiten der Region Lausitz zu sprechen. Diskutiert wurde auch das zukünftige Leitbild Lausitz und die Chance, vorhandene regionale Kompetenzen in den Gestaltungsprozess einzubeziehen.
„Die Vergangenheit kann man nicht zurückholen. Die Gegenwart kann man nicht anhalten. Die Zukunft aber kann man gestalten“ – lautete das Motto der Konferenz.
Die LAUSITZRUNDE - Stimme des Lausitzer Reviers
Gemeinsame politische Strategien zur Gestaltung des Strukturwandels entwickeln und umsetzen
Der Einladung der Sprecher des kommunalen Bündnisses LAUSITZRUNDE Christine Herntier und Torsten Pötsch zur Diskussion eines breiten Themenkreises im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in der Lausitz waren die Bundestagsmitglieder Ulrich Freese (SPD), Prof. Dr. Martin Neumann (FDP) und Dr. Klaus-Peter Schulze (CDU) gefolgt. Die MdB Michael Stübgen und Jana Schimke (CDU), Caren Lay (LINKE) sowie Tino Chrupalla (AfD) konnten den Termin nicht wahrnehmen. Thomas Jurk (SPD) fiel leider krankheitsbedingt kurzfristig aus. MdB Karsten Hilse (AfD) reagierte trotz mehrfacher Nachfrage nicht auf die Einladung.
Die Beratung der Lausitzunde am 16.03.2018 mit dem MP von Brandenburg Dr. Dietmar Woidke war ein Meilenstein in der Arbeit des kommunalen Bündnisses. Übereinstimmung herscht bei dem Thema dass der Bund die Verantwortung im Prozess der Strukturentwicklung wahrnehmen muss. Die Kommission für Wachstum,-Struktur- und Regionalentwicklung beim BMWI ist der geeignete Rahmen für die Beteiligung der Lausitzrunde. Der MP wird sich dafür einsetzen, dass die Vertreter der Lausitzrunde in der Kommission vertreten sind. den Prozess der Strukturentwicklung nicht nur maßgeblich zu begleiten sondern dafür zu sorgen, dass geordnete und zielführende Strukturen geschaffen werden.
Rund 300 Teilnehmer aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft haben am 8.3.2018 das Forum Lausitz in Weißwasser besucht. Die Länder Sachsen und Brandenburg waren durch den MP Michael Kretschmer sowie die beiden Lausitzbeauftragten Dr. Mangold und Fischer vertreten.
Die Sprecher der Lausitzrunde, BM Spremberg Herntier und OB Weißwasser Pötzsch wiesen in ihren Statements auf die Bedeutung der Kommunen im Prozess des Strukturwandels hin. Daus schlussfolgernd ergibt sich der Anspruch auf direkte Vertretung in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung beim BMWI. MP Kretschmer hat zugesagt, die Lausitzrunde erneut zu unterstützen und einen Termin beim Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu vereinbaren.
Wir bleiben dran!
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Dr. Dietmar Woidke, sehr geehrter Herr Vizepräsident Sefcovic, sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Gäste!
Die kommunale Familie der Lausitz hat sich in beeindruckender Art und Weise einer der großen Herausforderungen unserer Zeit gestellt. In nie gekannter Einigkeit und ohne Rücksicht auf vermeintlich fehlende Strukturen haben die kommunalen Mandatsträger der Lausitz, unabhängig davon wie groß die jeweilige Kommune ist, das getan was, ihre Bürger von Ihnen zu Recht erwarten: die entscheidende Zukunftsfrage für die Lausitz selbstbewusst und selbstbestimmt nicht nur gestellt sondern auf diese Frage auch Antworten geliefert.
Dr. Ehler Europaabgeordneter, Dr. Schulze Bundestagsabgeordneter, die Sprecher der Lausitzrunde Christine Herntier und Tosten Pötsch, sowie die Mitarbeiter Frau Sauer Und Herr Hänel bei der Vorbereitung der Beratung in Brüssel.
Der Weg der Lausitzrunde, die Europaabgeordneten und Verantwortlichen der Europäischen Kommission frühzeitig in die Veränderungsprozesse in der Lausitz einzubeziehen, insbesondere Zukunftsprojekte zu gestalten, hat sich als ein richtiger Weg herausgestellt und wird auch zukünftig ein wesentlicher Bestandteil des Leitbildes der Lausitz sein.
An den Betriebsrat Siemens Görlitz und alle Mitarbeiter!
Die 29 Mitglieder des kommunalen Bündnisses „DIE LAUSITZRUNDE„ unterstützen die Kolleginnen und Kollegen des von der Schließung bedrohten Siemens Werkes in Görlitz in ihrem Kampf gegen die Pläne der Konzernspitze.
Der Konzern handelt verantwortungslos. Die hervorragenden Leistungen und Ergebnisse der MitarbeiterInnen werden einem ungehemmten Profitstreben geopfert. Eine der ganz wichtigen Zukunftschancen in der Lausitz wird aufs Spiel gesetzt. Die Lausitz braucht Investitionen in die Zukunft und keine Abwicklung zugunsten von Projekten in den USA.
Es sind unsere Grundüberzeugungen Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit und eine lebenswerte Lausitz gehören zusammen
LAUSITZRUNDE mit einem eindringlichen Appell an CDU und FDP gewandt. Die neu gewählten Bundestagsabgeordneten der Lausitz Dr. Klaus Peter Schulze CDU und Prof. Dr. Neumann FDP übergeben das Schreiben am heutigen Montag in Berlin an Herrn Volker Kauder Vorsitzender der Bundestagsfraktion der CDU/CSU und an Herrn Christian Lindner Bundesvorsitzender der FDP.
Von links Herr Hörtinger, Herr Grosser (LEAG), Herr Heine, Herr Hänel, Frau Herntier, Herr Pötsch (LAUSITZRUNDE)
Die LAUSITZRUNDE sieht es als dringend notwendig und erforderlich an, das für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Lausitz umgehend mit einer umfassenden Diskussion zur Erarbeitung eines Leitbildes für die Lausitz begonnen werden muss.
Es sind Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und die Bürger der betroffenen Regionen einzubeziehen und nicht laufend neue Studien zu Aussteigszenerien aus der Kohlewirtschaft zu erstellen, die zu einer Verunsicherung in der Region führen.