Diese Webseite ist das aktuelle Informationsportal der Lausitzrunde
Liebe Mitstreiter, Kolleginnen und Kollegen!
Das Strukturstärkungsgesetz befindet sich in der Endphase der Diskussion in Bundestag und Bundesrat. Wenn es so verabschiedet wird wie der derzeitige Entwurf aussieht, dann stellen wir fest:
So wird das nichts!
Jetzt ist die Zeit gekommen, dass auch wir, als direkt gewählte Vertreter der Menschen in den Revieren deutlich und laut zeigen:
So geht das nicht!
Aus diesem Grund werden am 14.11.2019 alle Bürgermeister, Oberbürgermeister, Amtsdirektoren der Lausitzrunde gemeinsam vor dem Bundestag bzw. Bundesrat unsere Forderungen öffentlichkeitswirksam vortragen.
Die letzten Oktobertage waren für Vertreter der Lausitzrunde, Vertreter des mitteldeutschen und Rheinischen Revier gespickt mit vielen wichtigen Terminen. Zwei Termine ragen heraus.
In Form von Arbeitsgesprächen findet ein regelmäßiger Austausch mit den Gemeindevertretern der Lausitzrunde und der Mandatsträgerin Frau Herntier, in den jeweiligen Kommunen statt.
Aufgrund der anstehenden Verhandlungen im Bundestag, zum "Strukturstärkungsgesetz der Kohleregionen", vorgelegt im September 2019 durch den Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, nahmen die Bürgermeister, der vom Kohleausstieg betroffenen Regionen, wichtige Termine in Berlin war.
Dr. Rohde lud die Bürgermeister des Lausitzer Reviers ein, um über die aktuelle Entwicklung des Strukturstärkungsgesetzes, aus Sicht der Sächsischen Staatskanzlei, zu berichten. Das Gesetz soll Ende November verabschiedet werden und im Januar 2020 in Kraft treten. Gerade für die Kommunen der Kohlereviere ist es wichtig, im Gesetzgebungsverfahren beachtet zu werden.
Spremberg/Suhler Klubhaus/ 1.Lausitzkonferenz Strukturwandel und Energiewende
Die Lausitzrunde, die Industrie und Handelskammer Cottbus sowie die Handwerkskammer Cottbus, haben während der abschließenden Podiumsdiskusion im Suhler Klubhaus, ein gemeinsames Schreiben an den Ministerpräsidenten Dietmar Woidke eingereicht. Dieses wurde Medienwirksam durch Dr. Freytag, der in Vertretung für den Ministerpräsidenten zugegen war, übernommen.
Lenkungskreis des Zweckverbands Landfolge Garzweiler trifft sich mit Bürgermeistern des Lausitzer Reviers
Bürgermeister aus allen deutschen Braunkohlerevieren in Spremberg. Sie wollen für ihre Mitsprache beim Strukturwandel gemeinsam kämpfen
Pressemitteilung LR-Online